Anhoren
Teilen
Das Stühlerücken ist eine Woche nach dem Rücktritt von Jens Spahn vollbracht – und sorgt für einen Wechsel im Bundesgesundheitsministerium.
Der größere Kabinettsumbau war angekündigt. Direkt nach dem Abgang von Jens Spahn sagte Bundeskanzler Friedrich Merz indirekt, dass für Spahns Nachbesetzung wohl ein umfangreicheres Stühlerücken notwendig wird. Immer mit genannt wurde von Anfang an Gesundheitsministerin Nina Warken. Nun ist auch klar, wohin sie wechseln soll: Ins Kanzleramt. Der bisherige Kanzleramtsminister Thorsten Frei übernimmt Spahns alten Posten als Unionsfraktionsvorsitzender, Nina Warken Freis Job im Kanzleramt. Die Aufgaben von Warken im Bundesgesundheitsministerium soll Carsten Linnemann übernehmen.
In Berlin kursieren Gerüchte, dass Nina Warken eigentlich gerne geblieben wäre und beendet hätte, was sie in puncto Reformen noch vor der Sommerpause angestoßen hatte. Und tatsächlich überlässt sie ihren Schreibtisch im Bundesgesundheitsministerium recht voll für Linnemann. Das GeDIG, die Notfallreform, die Apothekenreform, die Pflegereform, das KHVVG – langweilig wird es Linnemann auf der neuen Position sicher nicht.
Skepsis gegenüber Linnemann
Weniger erfreut scheinen hingegen viele Akteure im Gesundheiswesen über die Personalie. Im Gegensatz zu Warken, die sich durchaus in Themen eingearbeitet hat, ist Linnemann bekannt für seine „einfach mal machen“ Mentalität. Und Linnemann ist ein Wirtschaftsliberaler, hält zum Beispiel die Vielzahl an Krankenkassen in Deutschland, die in Summe zu hohe Verwaltungskosten produzieren, für überflüssig. Es könnte also sein, dass mit Linnemann als Gesundheitsminister die Reformvorhaben im Gesundheitssektor noch einmal zulasten einer sozialen Gerechtigkeit verschärft werden.
Dass derartige Sorgen ob des Charakters und bisherigen Auftretens von Linnemann nicht völlig unbegründet sind, bestätigte gestern in der Talkshow von Maybrit Illner auch Linnemanns Parteikollege und ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet. Er mahnte Linnemann: „Ein Minister ist immer gut beraten, wenn er es versteht, seine eigenen Ideen mit dem Haus und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammen umzusetzen. Manchmal haben Minister die Neigung, gegen das Ministerium zu regieren. Das geht immer schief.“ Allerdings ist Laschet auch überzeugt, dass Carsten Linnemann, wenn er dieses Prinzip denn beherzige, ein guter Gesundheitsminister werden könne: „Er hat bestimmte ordnungspolitische Vorstellungen und die kann er jetzt in konkrete Gesetze umsetzen.”
Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang postete auf X ein Bild von einem schreienden Carsten Linnemann mit der Überschrift „Das ganze Gesundheitswesen gerade so“. Ihr Kollege, Mediziner und gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, kommentierte den Post: „Das Gesundheitswesen braucht kein ‚Einfach mal machen‘, sondern Expertise, Empathie und Sachverstand. Weniger Schlagworte, mehr Substanz.“ Für Dahmen entsteht Vertrauen durch gute Gesundheitspolitik und daran werde man Carsten Linnemann messen müssen.
Für Merz steht viel auf dem Spiel
Erwähnt werden muss der Vollständigkeit halber noch, dass Franziska Hoppermann, Bundestagsabgeordnete aus Hamburg und Schatzmeisterin der Partei, Linnemanns Posten als Generalsekretärin übernimmt. Auch sie wird es sicher nicht leicht haben. Politisch bisher eher unbekannt, wird sie mit den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mutmaßlich eher schwierige Wahlergebnisse für die CDU kommentieren müssen. Keine gute Gelegenheit für einen ersten Eindruck.
Und auch für Friedrich Merz steht viel auf dem Spiel. Im Podcast von Paul Ronzheimer sagte Focus-Hauptstadtkorrespondentin Alisha Mendgen gestern, dass in Berlin bereits darüber gesprochen wird, dass Merz die Basis der Partei, die ihn ursprünglich als Parteivorsitzenden wollte, bereits verloren haben könnte – und zwar unwiderruflich. Heißt übersetzt: Der Personalumbau muss ein Erfolg werden oder aber die politische Luft wird sehr, sehr dünn.
