Anhoren
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Von Mittwoch bis Freitag kommende Woche soll die Medizinische Hochschule Hannover erneut bestreikt werden. Das Land Niedersachsen und die MHH lassen Rechtmäßigkeit des Streiks vor Gericht prüfen.
Die Verhandlungen zwischen Verdi und der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) laufen und dennoch will man auf Gewerkschaftsseite offensichtlich den Druck erhöhen. Für kommenden Mittwoch sind die Mitglieder erneut zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen. Auf eine Notdienstvereinbarung haben sich beide Seiten zwar im Vorfeld geeinigt, dennoch könne es an den Streiktagen zu erheblichen Einschränkungen im Klinikalltag kommen. Vor allem geplante Operationen, geplante stationäre Aufnahmen und ambulante Behandlungen seien davon betroffen.
Auch deshalb lasse man die Rechtmäßigkeit des dreitägigen Warnstreiks nun vor Gericht klären, heißt es von der MHH. Bereits im September mussten Hunderte von OPs und Behandlungen verschoben oder abgesagt werden. Damals hatte Verdi ebenfalls drei Tage streiken lassen. Einen Arbeitskampf im August hatte das Arbeitsgericht Hannover zuvor untersagt.
Konstruktive Gespräche
„Die MHH, das Land Niedersachsen und Verdi befinden sich in konstruktiven und vertrauensvollen Gesprächen. Wir hoffen, dass wir diese in der kommenden Woche erfolgreich abschließen. Eine Einigung ist aus unserer Sicht erreichbar“, sagt Niedersachsens Wissenschaftsminister Falko Mohrs, indes zuversichtlich. Vor diesem Hintergrund bedauere er sehr, dass Verdi für die kommende Woche erneut einen Streik angekündigt hat. „Wir sehen diesen Streik als unrechtmäßig an und haben uns deswegen für eine gerichtliche Klärung entschieden. Dieser Schritt ist uns nicht leichtgefallen, da wir uns in guten Gesprächen befinden und den Streik gerne auf anderem Wege vermeiden wollten.“ Den weiteren intensiven Gesprächen solle aber weder die Streikankündigung noch deren gerichtliche Klärung im Weg stehen, betont Mohrs.
„Unser gemeinsames Ziel ist weiterhin, eine zeitnahe Entlastung für die MHH-Beschäftigten zu erreichen“, erklärt MHH-Präsident Prof. Dr. Michael Manns. „Wie wir diese Entlastung erreichen können, ist gerade Gegenstand von vertraulichen Verhandlungen zwischen dem Land Niedersachsen, der MHH und Verdi.“ Der nun angekündigte mehrtägige Streik sei in diesem Kontext keine vertrauensbildende Maßnahme, den auch Manns nicht für rechtmäßig hält. Laut MHH-Vizepräsident Martina Saurin stelle die neuerliche Streikankündigung sogar die bisherigen Verhandlungen in Frage. Sie zeigt sich enttäuscht: „Wir sind davon ausgegangen, dass wir eine gemeinsame Basis gefunden hätten für die laufenden Gespräche.“
Noch weit auseinander
Bei Verdi sieht man die Lage anders. „100 Tage lang haben das Präsidium der MHH und die Landesregierung Tarifverhandlungen verweigert“, heißt es zur Begründung des Streiks in einer Pressemitteilung. Landesbezirksleiterin Andrea Wemheuer räumte zwar ein, dass es zuletzt Bewegung bei den Verhandlungen gab, in zentralen inhaltlichen Punkten seien beide Seiten aber noch weit auseinander. „Die Abstimmung ist ein deutliches Signal, dass die Beschäftigten endlich ein Ergebnis erwarten, das sich mit den Entlastungsregelungen anderer Kliniken messen lassen kann“, sagt Wemheuer.
„Wir wollen nicht streiken, sondern kranke Menschen bestmöglich versorgen“, betont Nils Lotze, Auszubildender zum Pflegefachmann, der sich in der ver.di-Tarifkommission engagiert. „Aber wir sind bereit, uns für mehr Personal und Entlastung stark zu machen. Denn nur so ist gute Pflege möglich. Der Arbeitgeber hat es in der Hand, eine Zuspitzung zu vermeiden, indem er ein einigungsfähiges Angebot auf den Tisch legt“, sagt Nils Lotze. „Es ist nicht mehr die Zeit, zu taktieren und auf Zeit zu spielen. Jetzt brauchen wir Ergebnisse.“
