Anhoren
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Bundesgesundheitsminister Lauterbach kündigt in seiner Rede zum Bundeshalt einen „Herbst der Reformen” an, denn nur mit Strukturreformen könne man den zahlreichen Missständen innerhalb des Gesundheitssystems begegnen.
Herbst ist eine interessante Wortwahl, weil man mit der Jahreszeit so viel verbinden kann: beispielsweise den goldenen Herbst oder den Indian Summer für all diejenigen, die zu dieser Jahreszeit schon einmal in Nordamerika und Kanada unterwegs waren. Der Herbst steht allerdings auch für Wandel, er ist die Zeit der Ernte und die Natur bereit sich auf den nahenden „Tod“ vor – bevor der Kreislauf im Frühjahr von vorne beginnt. Nicht umsonst spricht man auch vom „Herbst des Lebens“.
Vielleicht hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach – und/oder sein Redenschreiber, respektive seine Redenschreiberin – diese vielfältigen Bedeutungen der Jahreszeit im Hinterkopf, als der „Herbst der Reformen“ als zentrales Element in seine Rede zum Bundeshaushalt 2025 einfloss. Denn auch an Dramatik mangelt es der Rede nicht. Lauterbach sagt, unser Gesundheitssystem ist in einer Notlage. Und führt die hohe Sterblichkeit an, die sich über die letzten Jahre aufgebaut habe, genau wie die Schere bei der Lebenserwartung zwischen Arm und Reich als Beleg an.
Und aus dieser Notlage führen nur echte Strukturreformen heraus. Lauterbach weist ausdrücklich darauf hin: „Die Reformen, die jetzt notwendig sind, gehen über Parteipolitik hinaus. Ich lade die Opposition wirklich dazu ein, diese Reformen mit uns zu gestalten.“
Nicht das Was, sondern das Wie steht zur Diskussion
Was Lauterbach bei aller Werbung für seine zahlreichen Reformen im parlamentarischen Verfahren – die größte Gesetzesdichte überhaupt, wie er noch einmal betont – allerdings zu vergessen scheint: Die Notwendigkeit einer echten Strukturreform stellt niemand in Frage. Nicht einmal die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die sich seit Monaten immer wieder vehement gegen die aktuelle Ausgestaltung der Krankenhausreform ausspricht. Es geht um das Wie und hier vor allem um die Frage der Finanzierung, aber auch um Zuständigkeiten und um das Timing.
Das wurde auch gestern innerhalb der Haushaltsdiskussionen noch einmal deutlich. Lauterbach wolle mit dem Kopf durch die Wand, hieß es beispielsweise vom gesundheitspolitischen Sprecher der Union Tino Sorge. Und auch aus den eigenen Reihen droht mittlerweile Ungemach. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, plädiert für erhöhte Steuerzuschüsse für den Gesundheitsfonds, was wiederum die Krankenkassen freuen dürfte, die ebenfalls seit Monaten mit Sorge auf ihre Finanzen blicken und vor allem ihren Beitrag zur Krankenhausreform heftig kritisieren.
Ob „Nomen“ für Lauterbach noch zum „Omen“ wird und die „größte Gesetzesdichte“ auch seinen politischen Herbst einläutet, bleibt abzuwarten. Bisher wollte der Bundesgesundheitsminister tatsächlich oft mit dem Kopf durch die Wand – und hat es an der einen oder anderen Stelle auch geschafft. Allerdings formiert sich derzeit eine Mauer, deren Dicke aktuell noch schwer einzuschätzen ist, die aber durchaus das Potenzial haben könnte, der Kopf-Durch-die-Wand-Mentalität im Bundesgesundheitsministerium einen Dämpfer zu erteilen.
