Krankenhausplanung in NRW in „heißer“ Phase

by | Apr 16, 2024

Anhoren

Teilen

 

Erste von zehn regionalen Konferenzen mit betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und Politik in Heinsberg und Düren sowie der Städteregion Aachen ist durch.

 

Gestern ist der Startschuss gefallen. Die erste regionale Konferenz zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen hat stattgefunden. Insgesamt zehn dieser Konferenzen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) unter Leitung von Staatssekretär Matthias Heidmeier soll es mit den betroffenen Krankenhäusern, Kostenträgern und der lokalen Politik geben, um das Verfahren der Krankenhausplanung möglichst transparent darzustellen.

„Die Neugestaltung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen startet in die entscheidende Phase. Bis Ende des Jahres sollen alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide und damit Planungssicherheit darüber haben, wie sie sich zukünftig ausrichten können“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Von Beginn an habe man bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen. So werde man es auch weiter machen: „Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch.“

Ab Mitte Mai sollen dann auch die schriftlichen Anhörungsverfahren starten, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben. Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann. Basis der Krankenhausplanung ist, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist. Bis Jahresende 2024 sollen die fünf Bezirksregierungen dann die entsprechenden Feststellungsbescheide verschicken.

„Wir alle wissen: In der Krankenhauslandschaft kann es kein ‚Weiter so‘ geben. Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan um. Die Landesregierung wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen – auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen – mit erheblichen zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe unterstützen“, führt Minister Laumann weiter aus. In jedem Fall ist es dieser Dialog, den auf Bundesebene auch die Sozialverbände von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern. Vielleicht kann NRW ja als gutes Beispiel vorangehen.

Das könnte Sie auch interessieren

Klinik-Atlas: Kritik an Bürokratie

Vor allem von der Bundesärztekammer und der Deutschen Krankenhausgesellschaft kommt deutliche Kritik am heute vorgestellten Klinik-Atlas. Für Lauterbach ist er wichtiges Element einer Qualitätsoffensive. 

Vor allem von der Bundesärztekammer und der Deutschen Krankenhausgesellschaft kommt deutliche Kritik am heute vorgestellten Klinik-Atlas. Für Lauterbach ist er wichtiges Element einer Qualitätsoffensive. 

Ambulantisierung als Chance für Kliniken

Planungsunsicherheit für Kliniken ist weiterhin elementar – zahlreiche Gesetzesänderungen wurden durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angekündigt. Eine Sache ist aber definitiv klar: Das Sozialgesetzbuch definiert in §39 SGB V „ambulant vor stationär.“ Seit Jahren ist dieser wichtige Aspekt bekannt und dennoch findet die Umsetzung in Kliniken nur wenig Begeisterung, attestiert Gastautor Arne Westphal.

Planungsunsicherheit für Kliniken ist weiterhin elementar – zahlreiche Gesetzesänderungen wurden durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angekündigt. Eine Sache ist aber definitiv klar: Das Sozialgesetzbuch definiert in §39 SGB V „ambulant vor stationär.“ Seit Jahren ist dieser wichtige Aspekt bekannt und dennoch findet die Umsetzung in Kliniken nur wenig Begeisterung, attestiert Gastautor Arne Westphal.