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Der Marburger Bund ruft seine Mitglieder in tarifgebundenen kommunalen Kliniken am kommenden Montag zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Der Grund: Respektlosigkeit der Arbeitgeber.
Zwei ergebnislose Verhandlungsrunden liegen hinter dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Entsprechend groß sei der Unmut unter den Ärzten, weshalb nun zu einem ganztägigen Warnstreik am kommenden Montag, 16. September, aufgerufen wird. Die zentrale Kundgebung soll ab 13 Uhr am Römerberg in Frankfurt am Main stattfinden. Der Marburger Bund spricht von „Respektlosigkeit der kommunalen Arbeitgeber.“
Aus Sicht der Mediziner hat die VKA bisher keine Bereitschaft zu konstruktiven, zielgerichteten Verhandlungen erkennen lassen und lehnt die Forderungen nach Veränderungen im Schichtdienst und Verbesserungen bei den Gehältern rundheraus ab. Deshalb ist jetzt ein klares Signal erforderlich, um Bewegung in die Verhandlungen zu bringen, wird der Streikaufruf argumentiert.
Verhärtete Fronten
„Die Arbeitgeber spielen auf Zeit und wollen von eigenen Versäumnissen in der Führung der Krankenhäuser ablenken. Wer sämtliche unserer Forderungen als unbezahlbar abqualifiziert, disqualifiziert sich selbst. Es sind unsere Mitglieder, die Ärztinnen und Ärzte, die durch ihre Arbeit den Laden am Laufen halten und rund um die Uhr die Versorgung gewährleisten. Deshalb ist es eine Respektlosigkeit sondergleichen, uns als Preistreiber zu beschimpfen und sich selbst einen schlanken Fuß zu machen. Das werden unsere Mitglieder nicht zulassen und am 16. September ein klares Zeichen setzen“, sagte Dr. Andreas Botzlar, zweiter Vorsitzender des Marburger Bundes, an die Adresse der VKA.
Dort hält man die angekündigten Warnstreiks für völlig überzogen. Dirk Köcher, Verhandlungsführer der VKA und Kaufmännischer Direktor des Städtischen Klinikums Dresden, sagt: „Es ist für uns schwer verständlich, dass die Ärztegewerkschaft in dieser für uns Krankenhäuser prekären Situation zu Warnstreiks aufruft.“ Er argumentiert weiter mit den hohen Verlusten, die 70 bis 80 Prozent aller Häuser in Deutschland einfahren und dem Plus von vier Prozent bei den Entgelten der Mediziner, eine Anpassung, die erst im April 2024 erfolgte.
Der Marburger Bund fordert nun erneut 8,5 Prozent mehr Gehalt ab Juli zusammen mit einer deutlichen Erhöhung der Bereitschaftsentgelte sowie einer kompletten Umstellung der Schichtarbeit mit weiteren Entgelterhöhungen. „Diese Forderungen haben ein Kostenvolumen von mehr als 20 Prozent – bei einer geforderten Laufzeit von 12 Monaten. Und wir Kliniken haben für 2024 lediglich Erlössteigerungen von 5,25 Prozent erhalten. Unsere Krankenhäuser würden eine Umsetzung finanziell nicht verkraften und im schlimmsten Fall insolvent gehen“, verteidigt Köcher die Position der Häuser.
Marburger Bund will vereinfachtes Schichtsystem
Bei der angestrebten Reform der Schicht- und Wechselschichtarbeit wollen die Mediziner die schwer zu kontrollierenden und teilweise manipulationsanfälligen Tarifregelungen durch ein deutlich vereinfachtes System ersetzen, heißt es hingegen vom Marburger Bund. Die Gewerkschaft wolle damit auch Tendenzen an den kommunalen Kliniken begegnen, bestehende Bereitschaftsdienstmodelle durch vermeintlich günstigere Schichtdienstmodelle zu ersetzen. Ein weiterer Forderungsbestandteil ist die Ausweitung der Regelungen zur rechtzeitigen Dienstplanung auf die Arbeit in Schichten. Daneben stehen auch Verbesserungen für Ärzte, die regelmäßig Rufbereitschaft leisten, und eine deutliche Anhebung der Bereitschaftsdienstentgelte auf dem Plan.
Der VKA wirft ein, dass der bestehende Tarifvertrag etwa mit seiner begrenzten Anzahl an Bereitschaftsdiensten zu den besten Bedingungen für Ärzte unter den deutschen Tarifverträgen zählt. Niklas Benrath, Hauptgeschäftsführer der VKA mahnt auch deshalb an: „Wir appellieren an den Marburger Bund, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dieser Tarifverhandlungen anzuerkennen und am Verhandlungstisch um eine Lösung zu ringen, anstatt die Krankenhäuser zu bestreiken.“
Nach aktuellem Stand hält der Marburger Bund jedoch an Warnstreik am Montag fest – unmittelbar vor der nächsten Verhandlungsrunde am 17. und 18. September in Berlin.
