Forderung: Länder sollen mehr in Krankenhäuser investieren

by | Apr 9, 2024

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In einer gemeinsamen Presserklärung fordern die Deutsche Krankenhausgesellschaft sowie die beiden Spitzenverbände der GKV und PKV mehr Geld von den Ländern.

 

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) sowie der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben sich auf einen Katalog zur Bemessung des Investitionsbedarfs der Krankenhäuser geeinigt. Demnach braucht es rund 6,5 Milliarden Euro pro Jahr, um den aktuellen Stand zu erhalten. Das entspricht in etwa der Größenordnung der Vorjahre. In einer gemeinsamen Erklärung der drei Verbände heißt es nun, dass die Bundesländer seit Jahren nur rund die Hälfte dieses Bedarfs decken, obwohl sie gesetzlich zur Finanzierung verpflichtet seien.

Das erschwere den notwendigen Erhalt und Ausbau der bestehenden Substanz und begrenze in einem nicht mehr vertretbaren Ausmaß dringend erforderliche Investitionen der Krankenhäuser, zum Beispiel in Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor Cyberangriffen, Klimaschutz, zur Verbesserung des Infektions- und Brandschutzes, zur baulichen Modernisierung und zur Optimierung von Strukturen.

„Wenn die Länder langfristig eine hochwertige patientenorientierte Krankenhausbehandlung haben wollen, müssen sie auch eine zeitgerechte apparative Ausstattung und bauliche Infrastruktur gewährleisten“, sagen die Verbände. Alle drei fordern die Länder deshalb nachdrücklich auf, ihre Verantwortung zur Investitionsförderung vollumfänglich zu übernehmen.

Katalog als Kalkulationshilfe

Der auf Bundesebene vereinbarte Katalog der Investitionsbewertungsrelationen für das Jahr 2024 soll die Bundesländer dabei unterstützen, die Investitionsmittel für Krankenhäuser besser zu kalkulieren und gezielter zu verteilen. Er basiert auf Kalkulationen des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK). Dabei wird jedem Behandlungsfall eine sogenannte Investitionsbewertungsrelation zugeordnet. Diese Verhältniswerte stellen den notwendigen Investitionsbedarf eines Krankenhauses dar.

Durch diesen Katalog ist es möglich, die Investitionsmittel leistungsbezogen den einzelnen Krankenhäusern zuzuordnen. In die diesjährigen Berechnungen sind die Kalkulationen von 64 Krankenhäusern eingeflossen. Ob die Investitionsbewertungsrelationen tatsächlich als Instrument genutzt werden, liegt jedoch in der Entscheidung des jeweiligen Bundeslandes. Bislang wenden nur die drei Bundesländer Berlin, Hessen und Bremen den Katalog an. Zudem entscheiden allein die Bundesländer, wie viel Geld sie für Krankenhausinvestitionen bereitstellen.

 

 

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