Brandenburg will Finanznot der Kliniken mit Krediten überbrücken

by | Jan 24, 2024

Anhoren

Teilen

Um den angeschlagenen Kliniksektor zu stützen, kündigt das Land Brandenburg nun finanzielle Hilfen in Form von Überbrückungskrediten an.

 

In Brandenburg wird es ein eigenes Landesprogramm zur Unterstützung der dortigen Kliniken geben. Das kündigten Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidk und Finanzministerin Katrin Lange nach der gestrigen Krankenhauskonferenz in Potsdam an. Die Häuser sollen die Hilfen des Unterstützungsprogramms bei der Landesinvestitionsbank aufnehmen können. Die Konditionen seien günstiger als am freien Kreditmarkt. Das Programm, dessen Volumen erst noch ermittelt werde, solle befristet für ein bis eineinhalb Jahre für Einrichtungen öffentlicher Träger aufgelegt werden, so Lange. Ein Expertenkreis werde sich um eine Einzelfallprüfung betroffener Krankenhäuser kümmern. Für wie viele Kliniken solche Liquiditätshilfen infrage kommen, konnte die Ministerin zunächst nicht sagen.

Die Landesregierung kritisierte zudem, dass der Bund nicht genügend Geld für eine ausreichende Finanzierung der steigenden Betriebskosten der Kliniken bereitstelle. „Die Belange der ländlichen Regionen sind besonders zu berücksichtigen. Wir brauchen alle unsere Krankenhausstandorte und möchten sie erhalten. Sie sind wichtige Anker der gesundheitlichen Versorgung in Brandenburg. Die Einrichtungen benötigen dringend eine Soforthilfe. Derzeit erleben wir Planungsunsicherheit mit wechselnden Ankündigungen des Bundes zur Krankenhausreform. Es fehlt eine Brückenfinanzierung bis zum Inkrafttreten der Reform. All das kann die flächendeckende, medizinische Versorgung vor allem im ländlichen Raum gefährden. Drohende Insolvenzen müssen mit aller Kraftanstrengung abgewehrt werden. Es braucht ein Vorschaltgesetz für ein einmaliges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser”, fordert Regierungschef Woidke.

Auch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat soll über strittige Punkte beraten werden. Sie hoffe, dass sich der Bund noch bewege, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Sonst könne angeschlagenen Häusern „die Luft ausgehen”.

Das Land Brandenburg reicht nach eigenen Angaben in der aktuellen Legislaturperiode rund zwei Milliarden Euro an die Krankenhäuser aus, knapp die Hälfte stamme aus Landesmitteln.

Das könnte Sie auch interessieren

Pilotprojekt ErwiN gestartet

Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern schließen sich zusammen, um neue Wege für die medizinische und pflegerische Versorgung älterer und chronisch kranker Menschen zu finden.

Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern schließen sich zusammen, um neue Wege für die medizinische und pflegerische Versorgung älterer und chronisch kranker Menschen zu finden.

da Vinci-Single-Port und neue Professur in Mainz

Die Universitätsmedizin Mainz baut ihre Robotik-gestützte Chirurgie weiter aus und ist damit die erste Universitätsklinik in Deutschland, die über das da Vinci Single-Port-System verfügt.