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Gesundheits- und Sicherheitspolitik müssen eng miteinander verknüpft werden, betont Bundesgesundheitsministerin Warken auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Bis Sommer soll ein entsprechender Gesetzentwurf folgen.
Die ganz Welt ist im Verteidigungsmodus und der macht auch vor dem deutschen Gesundheitswesen nicht halt. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betonte deshalb auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die gestern zu Ende gegangen ist, dass eine „krisenfeste Gesundheitsversorgung“ elementarer Teil einer vorausschauenden Sicherheitspolitik sei. Ein entsprechender Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz soll bis Sommer folgen, um diese „Flanke zu schließen“.
„Ein resilientes Gesundheitswesen ist kein Luxus, sondern eine sicherheitspolitische Notwendigkeit. Wir müssen unsere Strukturen so gestalten und stärken, dass sie auch Krisensituationen standhalten und sowohl die zivile Bevölkerung als auch Bundeswehr und NATO-Partner medizinisch gut versorgt werden können“, führt Warken weiter aus. Das schließt für die Bundesgesundheitsministern sowohl stabile Lieferketten als auch ausreichend ausgebildetes Personal sowie verlässliche Infrastrukturen ein.
Ein enger Austausch mit der Bundeswehr sei hierfür essenziell. Welches Ministerium letztendlich die Führung übernehmen könnte – denkbar wären neben dem Gesundheitsministerium auch das Verteidigungs- oder Innenministerium – ließ die Ministerin offen, betonte aber, dass keine Doppelstrukturen geschaffen werden dürften.
